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Was passiert mit den Stellungnahmen zum Lärmaktionsplan ?

Wir hatten Ende September in einem Artikel dazu aufgerufen, zum Entwurf des Lärmaktionsplanes Flughafen Rhein/Main Stellung zu nehmen. Es wurden zu diesem Zweck Muster-Stellungnahmen zur Verfügung gestellt.

Beim Regierungspräsidium in Darmstadt sind nach Ablauf der Stellungnahmefrist über 13 000 Stellungnahmen, ganz überwiegend von Privatpersonen, zum Lärmaktionsplan eingegangen.

Der aufgrund einer EU-Vorgabe zu erarbeitende Lärmaktionsplan wird nach seinem Inkrafttreten im Jahr 2013 für die Behörden verbindlich und hat das Ziel, die vom Flughafen Frankfurt/Main ausgehende Lärmbelastung zu reduzieren.

Das Regierungspräsidium Darmstadt teilte in einer Presseerklärung vom 26. Oktober 2012 mit, dass alle eingegangenen Stellungnahmen rechtlich und fachlich geprüft und wenn möglich im Lärmaktionsplan Berücksichtigung finden werden.

Die Stellungnahmen könnten nicht individuell beantwortet werden. Sämtliche Vorschläge und Anregungen würden jedoch entweder in den Plan aufgenommen, oder anonymisiert und gebündelt im Lärmaktionsplan unter dem Kapitel „Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung“ behandelt.

Die Lärmminderungsplanung sei insgesamt als eine kontinuierliche Aufgabe zu verstehen, in deren Verlauf auf Erleichterungen für die Realisierung von Lärmschutz und tatsächliche Lärmentlastungen hingearbeitet wird. Die Lärmaktionspläne Flughafen Frankfurt/Main, Straßenverkehr und Schienenverkehr würden deshalb auch alle fünf Jahre fortgeschrieben.

Sobald der Lärmaktionplan Flughafen Rhein/Main nach Einarbeitung der Stellungnahmen veröffentlicht wird, werden wir darüber berichten.

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